«Die Energiewende kann die Demokratie retten»

Es sind nur wenige Fußminuten von ihrem Büro zur Kommission der Europäischen Union. Dirk Vansintjan und Stavroula Pappa kennen diesen Weg in- und auswendig: Insgesamt 188 Treffen haben sie und ihre Kolleginnen und Kollegen im Vorjahr mit Parlamentariern und Fachleuten der Kommission sowie mit  Vertretern der Mitgliedsstaaten und der Regulierungsbehörden organisiert. All diese Gespräche dienten einem gemeinsamen Ziel: die demokratische Energiewende voranzutreiben. 

Dirk Vansintjan kann dabei auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen. Der 64-jährige Belgier ist einer der Vorkämpfer der Erneuerbaren Energien in Europa. Bereits 1991 baute er mit Gleichgesinnten die Energiegenossenschaft «Ecopower» auf, die inzwischen rund 65.000 Haushalte mit Strom versorgt. Und 2013 war Vansintjan Mitgründer von «REScoop.eu», dem europäischen Dachverband der Bürgerenergiegemeinschaften, dessen Präsident er bis heute ist. Als überzeugter Verfechter der genossenschaftlichen Idee beschäftigt ihn mittlerweile vor allem die Frage, wie eine gemeinschaftlich organisierte Energieversorgung auch einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel anstoßen kann.

Dass dabei gerade im Süden und Osten Europas noch viele Hürden zu überwinden sind, weiß Stavroula Pappa. Die 31-Jährige ist Juristin und kommt aus Griechenland. Seit vier Jahren berät sie für REScoop.eu Politikerinnen und Politiker sowie Behörden bei der Formulierung von Gesetzen und Regulierungen. Parallel engagiert sie sich ehrenamtlich bei der griechischen Energiegemeinschaft «Hyperion», die im Frühjahr ihre erste Solaranlage ans Netz brachte. Wenige Wochen vor der Wahl des neuen EU-Parlaments hat sich das Energiewende-Magazin mit Vansintjan und Pappa für ein Videointerview verabredet.

Frau Pappa, wie war das für Sie, als Ihre Initiative «Hyperion» das erste Mal Strom produziert hat? 

Pappa: Ich saß gerade in einer Konferenz zum Thema Bürgerenergie, als ich die Nachricht erhielt, dass wir nach vier Jahren Arbeit endlich unseren eigenen Strom produzieren. Das war total aufregend und ich war wirklich begeistert. Ich hätte nicht gedacht, dass das so starke Gefühle auslösen kann. 

Vansintjan: Ich habe tatsächlich von vielen meiner jüngeren Kolleginnen und Kollegen gehört, dass sie die Perspektive, selbst Energie zu erzeugen, motiviert hat, einer Energiegemeinschaft beizutreten.

Pappa: Ja, aber auch, weil wir wirklich sehr von dem Konzept überzeugt sind.

Weshalb sprechen Sie von Energiegemeinschaften und nicht von Genossenschaften? 

Vansintjan: Viele unserer Mitglieder sind keine Genossenschaften, sondern Stiftungen oder Nichtregierungsorganisationen, auch wenn sie nach genossenschaftlichen Grundsätzen arbeiten. Als uns die EU-Kommission gefragt hat, wie Bürgerinnen und Bürger besser an der Energiewende beteiligt werden könnten, haben wir gesagt, dass wir den Begriff Genossenschaft vermeiden wollen. So kam der Begriff Energiegemeinschaft auf.

Welches Potenzial sehen Sie für Bürgerenergie in Europa?

Pappa: Ein enorm großes! Das niederländische Beratungsinstitut «CE Delft» hat in einer Studie vorgerechnet, dass bis zum Jahr 2050 mindestens die Hälfte der europäischen Bürgerinnen und Bürger ihren eigenen grünen Strom produzieren – und damit rund 45 Prozent des Strombedarfs abdecken könnten. Dazu braucht es Einzelne, die eine Solaranlage auf ihrem Dach installieren. Aber eben auch die Beteiligung an Energiegemeinschaften, die in größere Projekte investieren. 

Was können Energiegemeinschaften besser als die großen, privatwirtschaftlich ausgerichteten Stromversorger? 

Vansintjan: Wir müssen uns nur anschauen, was während der jüngsten Energiekrise – die in erster Linie eine Energiepreiskrise war – passiert ist. Meine Genossenschaft Ecopower hat im Schnitt mehr Strom produziert, als unsere Mitglieder verbrauchten. Nur wenn es keinen Wind und keine Sonne gab, mussten wir Strom zukaufen. Weil der immer teurer wurde, waren wir gezwungen, die Preise zu erhöhen. Bis wir gesagt haben, dass nur die Hälfte des Strompreises dem Marktpreis folgt und wir die andere Hälfte selbst festlegen, indem wir den Strompreis nicht mehr am teuren Gasstrom koppeln. So konnten wir die Preise senken und zum Höhepunkt der Krise günstigeren Strom liefern als alle kommerziellen Anbieter in Belgien. Wir haben unsere Mitglieder also teilweise vom Markt abgeschirmt. Die Lektion aus der Krise lautet für uns: Wer Strom liefert, sollte ihn auch selbst produzieren.

Haben Energiegemeinschaften in der Krise auch Gewinne eingestrichen, ähnlich wie viele große Stromkonzerne? 

Vansintjan: Die meisten Energiegemeinschaften, die nur produzieren, haben Geld verdient. Jedoch haben sie die Gewinne reinvestiert. Eine Genossenschaft in Dänemark will zum Beispiel in den nächsten Jahren ihren Offshore-Windpark sanieren. Andere haben angefangen, Wärmenetze aufzubauen.

Gilt auch bei Energiegemeinschaften: Je größer, desto wirkungsvoller?

Vansintjan: Energiegemeinschaften sollen wachsen. Auf lokaler Ebene macht es keinen Sinn, tausend Gemeinschaften mit fünf Personen zu haben. Je größer die Initiativen werden, desto professioneller werden sie, weil sie Menschen einstellen können und die Arbeit nicht ehrenamtlich stemmen müssen. Und größere Gemeinschaften sind in der Lage, größere Projekte umzusetzen. Zunächst aber geht es darum, dass überhaupt alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu solchen Gemeinschaften haben. Da war das «Clean Energy for all Europeans Package» von 2019, kurz: «CEP», ein wichtiger Schritt.

Inwiefern?

Pappa: Weil damit jetzt jeder EU-Bürger das Recht hat, eine Energiegemeinschaft zu gründen, Energie zu erzeugen und damit zu handeln. Und weil es die Mitglieds­staaten verpflichtet, entsprechende Vorschriften und Gesetze zu erlassen.

Wie läuft die Umsetzung? Das vorgeschriebene «Energy Sharing» etwa, also das Teilen der Energie innerhalb einer Gemeinschaft über das Stromnetz, ist in Deutschland noch nicht möglich.

Pappa: Länder wie Spanien, Frankreich und Griechenland sind da schon weiter, das stimmt. Deutschland hat einige der Vorgaben des CEP in Gesetze überführt. In der Regel läuft es dann so, dass die EU-Kommission nach dem Ablauf einer Frist prüft, ob die Mitgliedsstaaten ihre Arbeit ordentlich erledigt haben. Kommt die Kommission zum Ergebnis, dass dies nicht der Fall ist, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren anstrengen.

Vansintjan: Politiker in den Mitgliedsstaaten geben häufig Brüssel die Schuld für etwas, für das sie selbst mitverantwortlich sind, weil sie an der Gesetzgebung beteiligt waren. Aber es ist wohl einfacher, seinen Wählerinnen und Wählern zu sagen, dass alles Schlechte aus Brüssel kommt.

Sie haben durch Ihre Arbeit einen guten Einblick in den EU-Apparat erhalten. Gibt es weitere Klischees, die Ihrer Meinung nach nicht zutreffen?

Pappa: Es ist kein wirkliches Stereotyp, aber ich habe den Eindruck, dass viele Menschen oft nicht erkennen, wie stark sie die EU-Gesetzgebung beeinflusst. Bei Problemen versuchen sie, an ihre nationalen Ministerien heranzutreten. Dabei sind viele Änderungen auf überarbeitete Richtlinien und Verordnungen der EU zurückzuführen. Deshalb ist es wichtig, dass REScoop.eu versucht, Einfluss auf die EU-Gesetzgebung zu nehmen. Wenn die Gesetze aus Brüssel gut sind, können auch entsprechend gute Regelungen in den Mitgliedsstaaten geschaffen werden.

Was erwarten Sie nach den Parlamentswahlen von der EU mit Blick auf den Klimaschutz und die Energiewende?

Pappa: Wir hoffen, dass die Klimapolitik und die dezentrale demokratische Energiewende weiterhin Priorität haben werden – dass also all die Regulierungen, die im «Green Deal» und im Klimapaket «Fit für 55» vorgesehen sind, auch umgesetzt werden. Aber das Parlament und die Kommission, so ist es zu erwarten, werden etwas konservativer aufgestellt sein. Und die extreme Rechte wird im Parlament mehr Sitze gewinnen. Das könnte auch dazu führen, dass sich der Fokus auf die Industrialisierung und den marktwirtschaftlichen Wettbewerb verschiebt und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eher in den Hintergrund geraten.

Kommt es vor, dass rechtspopulistische oder rechtsextreme Akteure das Konzept der Energiegemeinschaften für ihre Zwecke nutzen? Beim Umwelt- und Naturschutz gibt es ja solche Strategien von rechts.

Pappa: Da sind mir keine Fälle bekannt. Ein Thema ist aber das sogenannte «Corporate Capture» [gekaperte Gesetzgebung, Anm. der Redaktion]. Gemeint ist, dass Unternehmen das Konzept der Energiegemeinschaften für sich vereinnahmen. Private Akteure nutzen die finanziellen Anreize oder den vorrangigen Netzzugang, obwohl sie keine Bürgerenergie­gemeinschaften sind und nicht deren demokratische Prinzipien teilen. In Griechenland gibt es zum Beispiel einen Stromanbieter, der behauptet, die erste Energiegemeinschaft des Landes zu betreiben. Dabei handelt es sich um eine reine Dienstleistung für Kunden, die selbst Strom produzieren. Ähnliches passiert auch in anderen Ländern wie Portugal oder Ungarn. Das ist ein großes Problem, weil die Menschen dadurch ihr Vertrauen in das Konzept verlieren. 

Wie lässt sich das verhindern?

Pappa: In erster Linie durch strengere gesetzliche Definitionen auf nationaler Ebene, etwa dazu, was eine Energiegemeinschaft ausmacht oder wie viele natürliche Personen beteiligt sein müssen. Womöglich braucht es auch eine Anpassung im EU-Recht. Es muss klargestellt werden, dass die Definitionen von Energiegemeinschaften geschaffen wurden, um Bürgerinnen und Bürgern genau den Zugang zu verschaffen, den Unternehmen längst haben. Wir überlegen derzeit mit unseren Mitgliedern, in welcher Form wir dieses Anliegen in der EU vorbringen.

Sie sind mit sehr vielen Akteuren des Strommarkts im Austausch. Gibt es noch die traditionelle Gegnerschaft von Bürgerinitiativen und Großkonzernen?

Vansintjan: Ja, die existiert teilweise schon noch. Im Rahmen des CEP gelten Bürgerinnen und Bürger erstmals nicht nur als Verbraucher, sondern als Akteure der Energiewende. Energiekonzerne nehmen das noch immer als Gefahr wahr und versuchen gern, uns als Piraten, Freibeuter oder reiche Leute darzustellen, die sich Sonderrechte rausnehmen und sozusagen «off-grid» gehen. Deshalb ist es wichtig, zu zeigen, dass alle Menschen an der Energiewende teilhaben und wir etwas gegen Energiearmut unternehmen können.

Gibt es hierfür Beispiele? 

Vansintjan: Bei unserer Genossenschaft Ecopower beteiligten sich die Mitglieder im Schnitt mit 1.000 Euro. 75 Prozent der Mitglieder haben aber nur einen Anteil von 250 Euro. Und wenn jemand nicht in der Lage ist, 250 Euro auf einmal auf den Tisch zu legen, geht das auch über monatliche Raten mit der Stromrechnung. Auf diese Weise können auch Menschen mit geringerem Einkommen teilhaben. 

Und mit Blick auf Energiearmut? 

Pappa: In Frankreich haben zum Beispiel mehrere Energiegemeinschaften einen gemeinsamen Fonds eingerichtet, um von Energiearmut betroffene Menschen zu unterstützen. Unsere Energiegemeinschaft Hyperion stellt energiearmen Haushalten einen Teil der Kilowattleistung kostenfrei zur Verfügung. Das ist laut griechischer Gesetzgebung auch so zulässig. Bürgerinitiativen sind allerdings kein Allheilmittel für Energiearmut! Diese ist ein strukturelles Problem, dem sich die EU und die Regierungen der Mitgliedsstaaten stellen müssen. Und zwar bestimmt nicht dadurch, dass man Gas- oder Öl­heizungen für energiearme Haushalte subventioniert. 

Energiegenossenschaften und -gemeinschaften sind bislang eher in Westeuropa aktiv. Wie will REScoop.eu das Konzept in Ost- und Südeuropa stärken?

Vansintjan: Wir organisieren dort jährlich ein «European Energy Communities Forum», dieses Jahr in Prag, 2023 waren wir in Athen. Da kommen viele Menschen zusammen, die bereits in einer Energiegemeinschaft sind oder darüber nachdenken, aktiv zu werden – und durch den Austausch vielleicht einen Energieschub bekommen.

Pappa: Wir versuchen ganz grundsätzlich, Initiativen in diesen Regionen zu unterstützen, indem wir sie beraten und unsere Erfahrungen mit ihnen teilen. Es ist eine unserer Prioritäten, die Bewegung in denjenigen Ländern zu stärken, die noch etwas hinterherhinken.

Woran mangelt es vor allem? 

Pappa: Oft an gesetzlichen Vorschriften. Einige Länder haben einfach EU-Recht per Copy-and-paste übernommen, ohne es an ihre gesetzlichen Rahmen anzupassen. Das Konzept ist außerdem neu, es fehlt an Vertrauen.

Vansintjan: Ein anderer Punkt ist: Manche der Länder haben eine kommunistische Vergangenheit, daher besteht bei vielen Misstrauen gegenüber Konzepten, die nach Kollektivismus klingen. Das Pendel bewegt sich dort noch immer in Richtung Individualismus und muss erst wieder zurückschwingen, damit ein Gleichgewicht entsteht.

Werden neue Initiativen von REScoop.eu auch finanziell unterstützt?

Vansintjan: Wir haben mit «REScoop MECISE» eine weitere Genossenschaft gegründet, die Gelder für einzelne Projekte von Energiegemeinschaften einsammelt. Das eigentliche Ziel ist aber, einen revolvierenden Fonds aufzusetzen, der nach Rückzahlung der Kreditraten und Zinsen laufend Anschubfinanzierung leisten kann. Sobald die erste Windkraftanlage oder die ersten Solarpanels aufgestellt sind, fällt es den Gemeinschaften leichter, Mitglieder zu gewinnen.

Pappa: Natürlich gibt es auch Mittel aus EU-Projekten. Wir beraten Initiativen, wie sie diese abrufen können und welche Voraussetzungen sie erfüllen müssen. 

Herr Vansintjan, REScoop.eu hat dieses Frühjahr gemeinsam mit dem Dachverband der Verbrauchergenossenschaft «Euro Coop» eine Charta veröffentlicht. Darin skizzieren Sie einen Wandel hin zu einer genossenschaftlichen Gesellschaft und fordern Konsum-, Verbraucher- oder Wohnungsbaugenossenschaften dazu auf, sich aktiver in der Energiewende einzubringen. Was war der Anlass dafür?

Vansintjan: Wir fordern diese grundlegende Veränderung, weil wir ganz klar vor einer Polykrise stehen. Und mittlerweile sollten alle begriffen haben, dass Kapitalismus, Neoliberalismus und auch der Staatskommunismus zu denselben Ergebnissen führen: zu Klimakrise und Ungerechtigkeit. Wir müssen unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft endlich in die Grenzen dessen bringen, was unsere Ökosysteme leisten können, ohne dabei Schaden zu nehmen. Es ist Zeit für eine Genossenschaftswirtschaft und eine Genossenschaftsgesellschaft. Für Zusammenarbeit statt Wettbewerb.

Wenn wir die Energiewende falsch angehen, entwickeln sich die Dinge wie in Frankreich mit dem Protest der Gelbwesten. Und wenn die Infrastruktur auf dem Land immer mehr zusammenbricht, rebellieren dort die Menschen. Bislang fließt viel Geld für Energie aus unserer lokalen Wirtschaft an Regimes in Russland oder Aserbaidschan, die wir auf keinen Fall unterstützen wollen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Energie von den Menschen vor Ort produziert wird und sie finanziell davon profitieren. Das Geld können sie anschließend in Dinge investieren, die sie brauchen. In Großbritannien gibt es zum Beispiel eine Stiftung, die Bürgerinnen und Bürgern hilft, die örtliche Kneipe oder den lokalen Einkaufsladen zu übernehmen und dafür eine Genossenschaft zu gründen. So etwas bringt – und hält – die Menschen zusammen. Eine Energiewende, die zu einer Energiedemokratie führt, kann dazu beitragen, unsere Demokratie insgesamt zu retten.

Wie vermittelt man das?

Vansintjan: Indem man auf der kommunalen Ebene ansetzt. Wenn man Bürgermeistern zeigt, wie viel Geld der Bürgerinnen und Bürger und der lokalen Wirtschaft eben für Energie abfließt und wie es möglich wäre, die Hälfte des Geldes vor Ort zur erwirtschaften, sollte das doch alle überzeugen – egal, wo sie sonst politisch stehen. Deshalb müssen wir manchmal statt über die Klimakrise über die lokale Wirtschaft reden: darüber, wie man ländlichen Gebieten neues Leben einhaucht, über die Suche nach einem Gleichgewicht zwischen Land und Stadt, zwischen unserer und den kommenden Generationen sowie zwischen Nord und Süd. Die Menschen vor Ort müssen profitieren. Und Energie spielt dabei eine entscheidende Rolle.

Pappa: Ich finde, wir müssen auch unsere Begeisterung weitergeben. Meine Eltern wussten vor zwei Jahren nichts über Energiegemeinschaften oder Energie im Allgemeinen. Jetzt sind sie Mitglieder bei Hyperion und schicken mir Artikel zur Bürgerenergie, die sie online finden. Energiegemeinschaften können also tatsächlich dazu beitragen, das Verhalten und die Einstellung zu ändern. Und genau das brauchen wir, damit die Energiewende gelingt.